Beiträge zum Thema: Kündigung, personenbedingte

Kündigung bei langandauernder Krankheit

Das Bundesarbeitsgericht hatte bereits mehrfach Gelegenheit sich zum Umfang der Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers im Falle einer krankheitsbedingten Kündigung zu äußern (vgl.  zu häufigen Kurzerkrankungen …). Für den Fall einer einzigen – also durchgängigen –  lang andauernden  Krankheit hat … Weiterlesen

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Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

Zur Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers im Kündigungsschutzprozess Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 20.11.2014 (BAG, Urteil vom 20.11.2014, 2 AZR 755/13 ) seine bisherige Rechtsprechung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement bestätigt und weiterentwickelt. Bereits nach bisheriger gefestigter Rechtsprechung war ein Arbeitgeber … Weiterlesen

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Kündigung des Chefarztes eines katholischen Krankenhauses nach zweiter Ehe

. Die Wiederverheiratung eines katholischen Chefarztes an einem katholischen Krankenhaus kann grundsätzlich seine ordentliche Kündigung rechtfertigen. Denn Religionsgemeinschaften und die ihnen zugeordneten Einrichtungen (hier das Krankenhaus) haben das verfassungsmäßige Recht, von ihren Mitarbeitern ein loyales Verhalten im Sinne ihres jeweiligen … Weiterlesen

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BEM – betriebliches Eingliederungsmanagement

Das betriebliche Eingliederungsmanagement ist in § 84 Abs. 2 SGB IX geregelt. Die Vorschrift ist zum 01.05.2004 in Kraft getreten und hat seit 2007 immer wieder das Bundesarbeitsgericht beschäftigt. Nachdem der 6. Senat zunächst festgestellt hatte, dass die vorherige Durchführung … Weiterlesen

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Kündigung wegen außerdienstlicher Aktivitäten für NPD und JN

. Mit Urteil vom 12.05.2011 hatte das Bundesarbeitsgerichts (2 AZR 479/09) Gelegenheit, sich zu außerdienstlichen politischen Aktivitäten eines Angestellten im öffentlichen Dienst zugunsten der NPD bzw. der JN zu äußern. Nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts ist ein aktives Eintreten für … Weiterlesen

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Kündigung wegen mehrjähriger Freiheitsstrafe

. Wie das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 23.03.2011 – 2 AZR 790/09 – entschieden hat, kann die Verurteilung zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Auch wenn die der Verurteilung zugrunde liegenden Taten keinen Bezug zum Arbeitsverhältnis … Weiterlesen

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